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Allgemeine Geschäftsbedingungen der AAP Lehrerfachverlage GmbH

Anbieter und Vertragspartner

AAP Lehrerfachverlage GmbH
Veritaskai 3
21079 Hamburg

Geschäftsführer: Christian Glaser
Hauptsitz der Gesellschaft: Hamburg
Handelsregister: Amtsgericht Hamburg HRB/126335

Telefon: +49 (0) 821 / 599 779-94
Telefax: +49 (0) 821 / 599 779-95
E-Mail: info@klippert-medien.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 173 77 61 42

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB. Verbraucher ist danach jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns, der AAP Lehrerfachverlage GmbH und Ihnen, dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(3) Entgegenstehende sowie abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender und/oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.

§ 2 Registrierung als Nutzer

(1) Ihre Registrierung im Klippert Medien Webshop der AAP Lehrerfachverlage GmbH (nachstehend „Webshop“ genannt) erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Registrierung im Webshop besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen.
(2) Zur Registrierung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und übermitteln uns dieses. Mit der Registrierung erstellen Sie bei uns ein Kundenkonto. In diesem Kundenkonto werden folgende Daten von Ihnen gespeichert: Anrede, Vorname, Nachname, Straße/Hausnummer, Postleitzahl/Ort, Land, Telefonnummer und E-Mail-Adresse. Auf dieses Kundenkonto können Sie bei weiteren Bestellungen immer wieder zurückgreifen und müssen ihre Daten nicht erneut eingeben. Außerdem finden Sie hier die Informationen zu Ihren Bestellungen, und Sie haben Zugang zu Ihren Downloads und der Verwaltung Ihrer Newsletter. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie ein persönliches Passwort. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zuhalten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(3) Ihre Registrierung ist mit keinerlei finanziellen Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihr Kundenkonto jederzeit einsehen und dieses auch wieder löschen. Allein mit der Registrierung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(4) Soweit sich Ihre persönlichen Daten ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Ihr Kundenkonto“ vorgenommen werden.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die im  Webshop präsentierten Waren stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch Sie dar.
(2) Für Bestellungen über das Einkaufswagensystem gilt: Sie können aus dem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „Kaufen“ in einem so genannten „Warenkorb“ sammeln. Über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Klicken auf die „Check -Box“ / „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptieren und dadurch in Ihren Antrag aufgenommen haben. 

Sie erhalten eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail, an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. In dieser E-Mail wird ihre Bestellung nochmals aufgeführt, außerdem werden Sie über Ihr Widerrufsrecht belehrt. Die automatische Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung beim Anbieter eingegangen ist, und stellt keine Annahme des Antrags dar.
(3) Unsere Waren können auch per E-Mail bestellt werden. Mit Absenden Ihrer E-Mail geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf ab.
(4) Außerdem können Waren per Bestellkarte bestellt werden. Wir versenden in regelmäßigen Abständen Kataloge mit unseren Warenangeboten. Diesen Katalogen liegen Bestellkarten bei, auf welchen Sie angeben können, welche Produkte Sie von uns kaufen möchten. 

Weiterhin sind auf der Bestellkarte eine Widerrufsbelehrung, sowie ein Hinweis auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgedruckt. Mit dem Absenden der ausgefüllten Bestellkarte geben Sie ein wirksames Angebot zum Kauf ab.
(5) Der Vertrag mit uns kommt erst mit Erhalt der Ware zustande. Mit der Rechnung erhalten Sie eine Vertragsbestätigung, in der der Vertragsinhalt wiedergeben ist.
(6) Sehen wir von einem Vertragsschluss ab, weil eine Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich ist, kommt ein Vertrag in diesem Fall nicht zustande. Wir werden Sie hierüber informieren und eine ggf. bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückzuerstatten.
(7) Verträge in dem Klippert Medien Webshop lassen sich ausschließlich in deutscher Sprache schließen. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(8) Für den Fall, dass Sie über das Einkaufswagensystem bei uns eingekauft haben, können Sie Ihre Bestellungen jederzeit unter Ihrem Benutzerkonto im Webshop einsehen. Für den Fall, dass Sie bei uns per E-Mail oder per Bestellkarte eingekauft haben, wird der Vertragstext nicht von uns gespeichert und ist Ihnen nicht zugänglich. Die Bestelldaten werden jedoch im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bei uns sowie bei der Sigloch Distribution GmbH & Co. KG, Am Buchberg 8 in 74572 Blaufelden, welche die Bestellungen in unserem Auftrag abwickelt, gespeichert. Sollten Sie eine Übermittlung Ihrer Bestelldaten wünschen, können Sie sich per E-Mail an 
info@klippert-medien.de wenden. Wir bzw. die Sigloch Distribution GmbH & Co. KG senden Ihnen dann eine Kopie der gespeicherten Bestelldaten zu.

§ 4 Widerrufsrecht

(1) Als Verbraucher i.S.d. §13 BGB steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

AAP Lehrerfachverlage GmbH
Kundenservice Klippert Medien

Niederlassung Augsburg
Memminger Str. 6
86159 Augsburg

Hauptsitz:
AAP Lehrerfachverlage GmbH
Veritaskai 3, 21079 Hamburg
Postfach 90 03 62, 21043 Hamburg

Tel: +49 (0) 821 / 599 779-94*
Telefax: +49 (0) 821 / 599 779-95*
E-Mail: info@klippert-medien.de

*Es fallen die üblichen Telefongebühren Ihres Telefonanbieters an

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
    
Aus Deutschland und Österreich:
Sigloch Distribution GmbH & Co. KG
-AAP Lehrerfachverlage GmbH-
Am Buchberg 8, Tor 6-10
74572 Blaufelden    

Aus der Schweiz:
AAP Lehrerfachverlage GmbH
Verlagsvertretung Schweiz
Postfach 273    
8546 Islikon

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- zur Lieferung von Ton- und Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 5 Kostentragungsvereinbarung im Fall des Widerrufs

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

§ 6 Lieferung, Versandkosten, Warenverfügbarkeit

(1) Alle über den Klippert Medien Webshop per Internet bestellbaren Produkte werden direkt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse geliefert. Der Versand der Ware erfolgt über die Sigloch Distribution GmbH & Co. KG ins In- und Ausland. Die AAP Lehrerfachverlage GmbH berechnet die Versandkosten wie folgt:

Versandkosten:

  • Lieferungen innerhalb Deutschlands und nach Österreich sind ab € 60,- portofrei. Bis € 60,-  Bestellwert berechnen wir bei Lieferungen innerhalb Deutschlands und nach Österreich einen Versandkostenanteil in Höhe von jeweils € 3,-. Die Versandgebühren für Lieferungen in die Schweiz betragen CHF 7,20.

Für alle anderen Lieferungen in Mitgliedstaaten der EU mit Ausnahme Österreichs gilt:

  • Die Höhe der Versandkosten hängt vom Zielort, vom Umfang der Bestellung und vom Lieferweg ab. Informieren Sie sich anhand unserer Porto-Tabelle.

(2) Soweit keine abweichenden Lieferfristen vereinbart worden sind, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb Deutschlands spätestens innerhalb von 7 Werktagen nach Bestelleingang bzw. (bei Vorkasse) nachdem die Erteilung eines Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut erfolgt ist. Die Lieferung für Sendungen ins europäische und außereuropäische Ausland  erfolgt spätestens innerhalb von 14 Tagen.  

(3) Anfallende Zölle und ähnliche Abgaben haben Sie zu tragen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Erst mit vollständiger Bezahlung geht das Eigentum an der Ware an Sie über.

§ 8 Nutzung gekaufter Werke

Die Werke als Ganzes oder in Teilen unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Erwerber der Werke sind berechtigt, die Werke als Ganzes oder in Teilen für den eigenen Gebrauch und den Einsatz im Unterricht zu nutzen. Die Nutzung ist nur für den genannten Zweck gestattet, nicht jedoch für einen weiteren kommerziellen Gebrauch, für die Weiterleitung an Dritte oder für die Veröffentlichung im Internet oder in Intranets. Eine über den genannten Zweck hinausgehende Nutzung bedarf in jedem Fall der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Verlages.

§ 9 Preise

(1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland oder ins europäische Ausland verstehen sich die in Euro angegebenen Endpreise einschließlich der jeweils gültigen deutschen Umsatzsteuer.
(3) Bei Lieferungen in die Schweizerische Eidgenossenschaft verstehen sich die in Schweizer Franken angegebenen Endpreise einschließlich der jeweils gültigen schweizerischen Umsatzsteuer.

§ 10 Rechnung und Zahlungsmodalitäten

(1) Sie können die Zahlung per Rechnung oder per Lastschrift vornehmen. Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der Rechnung. Die Zahlung des Kaufpreises ist mit dem auf der Rechnung genannten Zahlungsziel fällig.
(2) Informationen über akzeptierte Zahlungsmittel können Sie jederzeit unter http://www.klippert-medien.de/zahlungsmittel entnehmen.
(3) Rechnungen werden grundsätzlich in Euro ausgestellt. Für unsere Kunden in der Schweiz werden Rechnungen in Schweizer Franken ausgestellt.
(4) Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommen Sie bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall haben Sie uns Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen, wobei auf den Basiszinssatz in der zum Zeitpunkt des Eintritts des Verzugs jeweils aktuellen Höhe abzustellen ist.
(5) Ihre Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die AAP Lehrerfachverlage GmbH nicht aus.
(6) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
(7) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 11 Gewährleistung und Haftung

(1) Soweit nachfolgend nicht anderweitig geregelt, haften wir für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Waren 12 Monate. Die Verjährungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Ware.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern wesentliche Pflichten, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen, verletzt werden. Bei Verletzung solcher Pflichten ist die Haftung von uns auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertrages typischerweise gerechnet werden musste. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie einer zwingenden gesetzlichen Haftung für Produktfehler.

§ 12 Sonderregelungen für den Downloadbereich

Die AAP Lehrerfachverlage GmbH bietet im Klippert Medien Webshop digitale Inhalte zum kostenpflichtigen Download an. Für diese digitalen Inhalte gelten folgende, gegenüber den übrigen Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorrangige Sonderregelungen:

(1) Zum Download der digitalen Produkte müssen Sie sich entsprechend den Bedingungen nach § 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Webshop registrieren.
(2) Sie können aus dem Sortiment der digitalen Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in dem Warenkorb sammeln. Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Erwerb des im Warenkorb bezeichneten digitalen Produkts ab. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Klicken auf die „Check -Box“ / „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptieren und dadurch in Ihren Antrag aufgenommen haben.

(1) Zum Download der digitalen Produkte müssen Sie sich entsprechend den Bedingungen nach § 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Webshop registrieren.
(2) Sie können aus dem Sortiment der digitalen Produkte auswählen und diese über den Button „kaufen“ in dem Warenkorb sammeln. Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Erwerb des im Warenkorb bezeichneten digitalen Produkts ab. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Klicken auf die „Check -Box“ / „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptieren und dadurch in Ihren Antrag aufgenommen haben.

Nachdem im letzten Prozess-Schritt „Bestellung überprüfen“ der Button „Kostenpflichtig bestellen“ geklickt wurde, können Sie direkt über einen Link der Bestätigungsseite das Produkt downloaden. Außerdem besteht die Möglichkeit das Produkt  später in Ihrem Benutzerkonto herunterzuladen. Mit Freischalten der Download-URL kommt ein Vertrag zwischen Ihnen und der AAP Lehrerfachverlage GmbH zustande. Sodann erhalten Sie eine Vertragsbestätigung in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist. 
(3) Pro Produkt fällt der individuelle und im Downloadbereich des Webshops angegebene Preis, der sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer versteht, an. Zahlungen sind, wie in § 8 dieser Allgemeinen Bedingungen beschrieben, entsprechend den sich aus der Rechnung ergebenden Zahlungsbedingungen durchzuführen. 
(4) Mit Freischaltung der entsprechenden Download-URL für die digitalen Produkte erteilt die AAP Lehrerfachverlage GmbH Ihnen ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der digitalen Produkte für den privaten und schulischen Gebrauch. Sie dürfen die digitalen Produkte unter Einhaltung der Nutzungsbedingungen nur zum privaten und schulischen Gebrauch kopieren und speichern. Sie versichern und stimmen zu, dass Sie die digitalen Produkte nicht zum Weitervertrieb der digitalen Inhalte oder zu sonstigen Zwecken nutzen werden. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der digitalen Produkte und deren Inhalte die Urheberrechte nicht zu verletzten und alle anwendbaren Gesetze zu beachten.
(5) Sie verpflichten sich weiterhin, die digitalen Produkte nicht weiterzuverbreiten, zu übermitteln, abzutreten, zu verkaufen, auszustrahlen, zu vermieten, zu teilen, zu verleihen, zu lizenzieren oder in sonstiger Weise zu übertragen oder zu nutzen, es sei denn, dies wird Ihnen ausdrücklich durch die AAP Lehrerfachverlage GmbH erlaubt.

§ 13 Widerrufsrecht für den Downloadbereich

(1) Als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

AAP Lehrerfachverlage GmbH
Kundenservice Klippert Medien

Niederlassung Augsburg
Memminger Str. 6
86159 Augsburg

Hauptsitz:
AAP Lehrerfachverlage GmbH
Veritaskai 3, 21079 Hamburg
Postfach 90 03 62, 21043 Hamburg

Tel: +49 (0) 821 / 599 779-94*
Telefax: +49 (0) 821 / 599 779-94*
E-Mail: info@klippert-medien.de

*Es fallen die üblichen Telefongebühren Ihres Telefonanbieters an

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das für das Muster Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung


§ 14 Nichtverfügbarkeit

(1) Für die permanente elektronische Verfügbarkeit der elektronischen Produkte übernimmt AAP Lehrerfachverlage GmbH keine Gewährleistung und Haftung, da es aufgrund von technischen Erfordernissen zu Einschränkungen kommen kann. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die AAP Lehrerfachverlage GmbH nicht zu vertreten hat und die ihre Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, führen nicht zu einem Anspruch auf Schadensersatz wegen der Nichtverfügbarkeit. 
(2) Die AAP Lehrerfachverlage GmbH fordert Sie bei der Bestellung zum unverzüglichen Download der digitalen Produkte und zur Anfertigung einer Sicherheitskopie auf. Die AAP Lehrerfachverlage GmbH behält sich das Recht vor, die digitalen Produkte und deren Inhalte jederzeit und ohne Vorankündigung zu verändern, zu aktualisieren, zu modifizieren oder zu löschen. Aus diesem Zusammenhang kann kein Anspruch gegenüber der AAP Lehrerfachverlage GmbH abgeleitet werden. Das Risiko für Verluste nach dem Erwerb sowie für Verluste der digitalen Inhalte einschließlich von Verlusten auf Grund eines Computer- oder Festplattenausfalls, tragen Sie. Die AAP Lehrerfachverlage GmbH übernimmt keinerlei Ersatz für Schäden, die Ihnen aus der Übermittlung, Speicherung und Nutzung digitaler Inhalte jedweder Art entstanden sind.

§ 15 Software-Lizenzvertrag für Whiteboard-Produkte

Die AAP Lehrerfachverlage GmbH bietet im Klippert Medien Webshop Whiteboard-Produkte zum kostenpflichtigen Download an. Für diese gelten folgende, gegenüber den übrigen Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorrangige Sonderregelungen:
Der Käufer erwirbt von der AAP Lehrerfachverlage GmbH Standardsoftware, um diese für den Unterricht an einer Schule einzusetzen. Die Lizenz wird vom Käufer entweder als Schullizenz für eine Schule oder als Einzellizenz erworben. Welche Lizenz erworben wird, kann der Rechnung entnommen werden.
(1) Vertragsgegenstand
a) Gegenstand des Vertrages ist die dauerhafte Überlassung der Software und die Einräumung der unter (2) beschriebenen Nutzungsrechte.
b) Die Vertragssoftware wird dem Erwerber unter http://www.klippert-medien.de/ zum Download bereitgestellt. Kommt ein Vertrag zustande, erhalten Sie eine Vertragsbestätigung per E-Mail, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.  

c) Indem der Erwerber die Software herunter lädt und installiert oder anderweitig darauf zugreift, erklärt er sich mit den Vertragsbedingungen einverstanden. Sollte er nicht damit einverstanden sein, ist der Erwerber nicht berechtigt, das Softwareprodukt zu installieren, herunter zu laden und auf irgendeine Art und Weise zu nutzen.
d) Eine Garantie für die Beschaffenheit wird nicht gewährt.
e) Installations- und Konfigurationsleistungen sind nicht Gegenstand dieses Vertrags.
(2) Rechtseinräumung
a) Bei Erwerb einer Einzellizenz gilt Folgendes: Der Käufer erhält ein nicht ausschließliches, zeitlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der Vertragssoftware. Die Vertragssoftware darf nur durch den Käufer selbst genutzt werden.
Beim Erwerb einer Schullizenz gilt ferner: Der Käufer erhält ein nicht ausschließliches, zeitlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der Vertragssoftware. Der Verkäufer gewährt das Recht, die Software auf einem oder mehreren Servern bzw. in einem lokalen Netzwerk der erwerbenden Institution zu nutzen. Die Anzahl der Computer im lokalen Netzwerk ist dabei nicht beschränkt. Zudem ist die Unterrichtsvorbereitung auf einzelnen privaten bzw. nicht dem Käufer gehörenden Computern für Lehrer der erwerbenden Institution zulässig. Diese kann entweder über einen Zugang zum Server bzw. zu den Servern oder dem Netzwerk des Käufers geschehen oder durch Installation auf einem einzelnen Computer im Sinne der oben genannten Einzellizenz. Jeder einzelne Nutzer hat die Lizenzbestimmungen zu achten.
b) Die zulässige Nutzung umfasst die Installation der Vertragssoftware, das Laden in den Arbeitsspeicher sowie den bestimmungsgemäßen Gebrauch durch den Käufer. In keinem Fall hat der Käufer das Recht, die erworbene Vertragssoftware zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren, sie Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen, z. B. im Wege des Application Service Providing oder als „Software as a Service“. Abs. 4 bleibt unberührt, es sei denn es handelt sich um einen Lehrer, der bei der erwerbenden Institution angestellt ist.
c) Der Käufer ist berechtigt, eine Sicherungskopie zu erstellen, wenn dies zur Sicherung der künftigen Nutzung erforderlich ist. Der Käufer wird auf der erstellten Sicherungskopie den Vermerk „Sicherungskopie“ sowie einen Urheberrechtsvermerk des Herstellers sichtbar anbringen. Der Erwerber ist berechtigt, die Dateien zu bearbeiten und zu verändern sowie diese Änderungen zu speichern, z. B. wenn im Unterricht ein Arbeitsstand gespeichert werden soll. Eine Weitergabe dieser Bearbeitung an Dritte ist nur mit Zustimmung des Verkäufers zulässig. Das bestimmungsgemäße Ausdrucken von ggfs. von der Software angebotenen Materialien sowie das Anfertigen von Kopien dieser Materialien sind ausschließlich für den Unterrichtsgebrauch gestattet.
d) Der Käufer ist nicht berechtigt, die Vertragssoftware zu dekompilieren und zu vervielfältigen. Insbesondere sind sonstige Arten der Rückerschließung der verschiedenen Erstellungsstufen der Software unzulässig.
e) Der Käufer ist berechtigt, die erworbene Vertragssoftware einem Dritten dauerhaft zu überlassen. In diesem Fall wird er die Nutzung des Programms vollständig aufgeben, sämtliche installierten Kopien des Programms von seinen Rechnern entfernen und sämtliche auf anderen Datenträgern befindlichen Kopien löschen oder dem Verkäufer übergeben. Auf Anforderung des Verkäufers wird der Käufer ihm die vollständige Durchführung der genannten Maßnahmen schriftlich bestätigen. Des Weiteren wird der Käufer mit dem Dritten ausdrücklich die Beachtung des Umfangs der Rechtseinräumung gemäß § 2 vereinbaren.
f) Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Programmidentifikation dienende Merkmale dürfen nicht von der Vertragssoftware entfernt oder verändert werden.

(3) Gewährleistung
a) Der Verkäufer leistet Gewähr dafür, dass der Käufer die Vertragssoftware ohne Verstoß gegen Rechte Dritter nutzen kann.
Die Sachmängelgewährleistung gilt nicht für Mängel, die darauf beruhen, dass die Vertragssoftware in einer Hardware- und Softwareumgebung eingesetzt wird, die den genannten Anforderungen nicht gerecht wird.
b) Ist der Käufer Unternehmer hat er die Vertragssoftware unverzüglich nach Erhalt auf offensichtliche Mängel zu überprüfen und diese bei Vorliegen dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen, ansonsten ist eine Gewährleistung für diese Mängel ausgeschlossen. Entsprechendes gilt, wenn sich später ein solcher Mangel zeigt. § 377 HGB findet Anwendung.
c) Ist der Käufer Verbraucher, finden die gesetzlichen Gewährleistungsregeln unbeschränkt Anwendung.
d) Mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen verjähren Gewährleistungsansprüche aufgrund von Sachmängeln in zwei Jahren bzw. in einem Jahr, wenn an dem Geschäft kein Verbraucher beteiligt ist. Die Verjährung beginnt im Falle des Verkaufs mittels Download aus dem Internet.
(4) Haftung
a) Der Verkäufer haftet unbeschränkt
•    bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
•    für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
•    nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
b) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung des Verkäufers der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.
c) Eine weitergehende Haftung des Verkäufers besteht nicht.
d) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe des Verkäufers.

§ 16 Hinweise zur Datenverarbeitung

Wir erheben und verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (wie z.B. Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts und Teledienstdatenschutzgesetzes. Nähere Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter: https://www.klippert-medien.de/datenschutz.html

§ 17 Hinweise zu Kundenbewertungen

In unserem Online-Shop haben Kunden die Möglichkeit, zu jedem gekauften Artikel eine Bewertung abzugeben. Um eine inhaltliche und sachliche Bewertung der Produkte sicherzustellen zu können, sind nur Bewertungen von Personen erlaubt, die die entsprechenden Produkte in unserem Shop erworben haben. In der Regel greift der Verlag in diese Bewertungen nicht ein. Wir behalten uns jedoch vor, unsachliche Bemerkungen zu löschen. Ebenso werden obszöne, rassistische, gewaltverherrlichende und beleidigende Äußerungen aus den Kundenbewertungen entfernt. Näheres zu den Kundenbewertungen HIER.

§ 18 Schlussbestimmung

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie Verbraucher sind und Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort im EU-Ausland haben, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen dieses EU-Staates anwendbar.

Stand: Juni 2014